ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Vielen Dank für Ihren Besuch auf der clubSEAT Website und Ihr Interesse an unserer Marke.
Persönliche Daten
Sie werden eventuell um die Angabe persönlicher Informationen gebeten. Die Beantwortung dieser Fragen ist freiwillig. Sämtliche auf der Website der Marke SEAT erhobenen persönlichen Daten werden ausschliesslich zu Ihrer individuellen Betreuung, der Übersendung von Produktinformationen oder der Unterbreitung von Serviceangeboten gespeichert.
Inhalt
Diese Web Site enthält Informationen über Fahrzeuge der Marke SEAT, sowie über Dienstleistungen der AMAG Automobil- und Motoren AG und deren Partner-Netz in der gesamten Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein.
Kein Angebot
Die in den SEAT Websites enthaltenen Informationen stellen kein Verkaufsangebot der AMAG Automobil- und Motoren AG dar.
Links
Die AMAG Automobil- und Motoren AG übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt von Websites, zu welchen ein Link besteht.
Copyright
Der Inhalt der SEAT Website ist ausschliessliches Eigentum der AMAG Automobil- und Motoren AG. Informationen/Bilder von der clubSEAT Website dürfen nur nach vorangehender schriftlicher Einwilligung der AMAG Automobil- und Motoren AG verwendet, kopiert und/oder an Dritte weitergegeben werden.
Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehungen zwischen der AMAG Automobil- und Motoren AG und den Benützern der clubSEAT Website unterstehen ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Zürich, ausgenommen in denjenigen Fällen, wo das Gerichtsstandsgesetz zwingend einen anderen Gerichtsstand vorschreibt.
ERGÄNZENDE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BEI NUTZUNG DER CLUBSEAT COMMUNITY-SITE
Einleitung
Mit der Anmeldung als Nutzer auf clubSEAT.ch akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden ergänzenden Geschäftsbedingungen.
Diese Geschäftsordnung regelt das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und SEAT.
Der Nutzer kann diese Geschäftsordnung jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der clubSEAT-Websites erreichbaren Link „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
Jegliche Nutzung der auf den clubSEAT-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von SEAT bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch SEAT.
SEAT stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. SEAT ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Websites zu entfernen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der clubSEAT-Websites technisch nicht zu realisieren ist. SEAT bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von SEAT stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den clubSEAT-Websites führen.
Den Moderatoren der Forums-Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste und Möglichkeiten der clubSEAT-Websites zu registrieren.
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, clubSEAT Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. SEAT wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der clubSEAT-Websites ab. SEAT nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der clubSEAT-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und SEAT zustande.
SEAT kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. SEAT leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet,
1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen,
2. sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den ClubSEAT-Websites erlaubt ist.
3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den ClubSEAT-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, SEAT-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstossende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Musterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
- Allgemein anerkannte Regeln bei der Nutzung von Foren oder Blogs zu missachten.
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
1. Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der ClubSEAT-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den ClubSEAT-Websites angebotenen Dienste von SEAT zur Verfügung gestellt werden.
2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der ClubSEAT-Websites erforderlich ist.
3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der ClubSEAT-Websites oder von anderen Nutzern,
4. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der SEAT-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste
SEAT behält sich vor, die auf den clubSEAT-Websites angebotenen Dienste zu ändern, abweichende Dienste anzubieten, oder die Zur-Verfügung-Stellung solcher Dienste gänzlich einzustellen.
5. Widerhandlungen
SEAT behält sich vor, Nutzer die gegen Vorschriften verstossen auch ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung der Dienste der clubSEAT-Websites auszuschliessen oder die Nutzung einzuschränken. Dazu gehören insbesondere:
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus vorstehender Ziffer 2 und 3;
- der Ruf der auf den clubSEAT-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt ;
- der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
- der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
Des Weiteren kann SEAT auch folgende Massnahmen verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zu den Diensten der ClubSEAT-Websites.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
SEAT übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der clubSEAT-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. SEAT gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der clubSEAT-Websites bemerkt, kann er diese auf den clubSEAT-Websites melden.
7. Haftung von SEAT
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen SEAT (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Freistellung
Der Nutzer stellt SEAT von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SEAT wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den clubSEAT-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt SEAT ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SEAT wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der clubSEAT-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle SEAT aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer SEAT nach Wahl von SEAT auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der clubSEAT-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch SEAT sofort einstellen.
9. Datenschutz
SEAT ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an SEAT übermitteln, äußerst wichtig ist. SEAT beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. SEAT wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
10. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt SEAT mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches SEAT zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung, berechtigt.
SEAT hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von SEAT nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von SEAT bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
11. Schlussbestimmungen
SEAT behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. SEAT wird die eingetragenen Nutzer über Änderungen der Geschäftsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vom Nutzer angenommen.
Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
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